Mit zahlreichen Fragen zum Castor-Transport von Sellafield nach Biblis im November 2020 konfrontierten der Abgeordneten Michel Brandt und dessen Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Bundesregierung. Wie von uns erwartet war die Bereitschaft, substanziell auf die 31 Fragen einzugehen, eher gering. Und doch lassen die Antworten auf die Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/26325) einigen Erkenntnisgewinn zu:

• Es war offenbar die Angst vor bürokratischem Aufwand, weshalb der Atommülltransport entgegen aller Kritik und Warnungen, trotz Pandemielage und Lockdown noch vor Ablauf der bis Jahresende 2020 gültigen Genehmigung rollen musste. Eine zweite Verschiebung des personalintensiven Transports hätte „erhebliche genehmigungsrechtliche Folgen und im Vereinigten Königreich umfangreiche und hochkomplexe technische Verfahren“ bedeutet, schreibt die Bundesregierung.
• Grundsätzlich tragen die Energieversorger die Kosten für die Durchführung der Transporte. Für die Absicherung sind aber Bund und Länder zuständig. Eine Erstattung der Gelder war schon zu Zeiten der Gorleben-Castoren kein Thema. Aus der Antwort der Bundesregierung ist keine abschließende Summe der Gesamtkosten für den Biblis-Castor zu entnehmen, allein für die Bundespolizei sollen sich die Kosten aber auf rund sieben Millionen Euro belaufen.
• Die Termine für die noch ausstehenden Transporte nach Philippsburg, Isar und Brokdorf befänden sich „noch in der Abstimmung mit den Wiederaufarbeitungsunternehmen in La Hague und Sellafield“. Es bleibt also weiter unklar, wann der nächste Rücktransport erfolgen soll. Es hieß mal, dass „im Herbst 2021“ Philippsburg Ziel von Atommüll aus La Hague (Frankreich) werden soll.

Wir behalten das scharf im Auge und sind für jeden sachdienlichen Hinweis bezüglich eines etwaigen Transporttermins sehr dankbar.

• BT-Drucksache 19/26325